von imkresa | Jul 8, 2011 | BGH
Aussetzung Anteilsscheinausgabe und Rücknahme Zahlreiche geschädigte Anleger machen Schadensersatzansprüche gegen die Commerzbank geltend, für welche der Immobiliendachfonds im Mai 2008 aufgelegt wurde. Eine Vielzahl von Anlegern haben auf ausdrückliche Empfehlung...
von imkresa | Aug 11, 2010 | BGH, Urteile
Leitsätze des Gerichts: Die für die Zwangsvollstreckung in ein Nießbrauchsrecht an einem Grundstück gemäß § 857 Abs. 4 Satz 1, 2 ZPO vorgesehene Verwaltung des Grundstücks setzt ebenso wie die Zwangsverwaltung nach §§ 146 ff. ZVG den unmittelbaren oder mittelbaren...
von imkresa | Jun 29, 2010 | BGH
Erachtet das Vormundschaftsgericht Maßnahmen zum Schutz des Lebens des Schuldners nicht für geboten, solange die Zwangsvollstreckung nicht durchgeführt wird, so setzt die Fortsetzung der Vollstreckung gegen den suizidgefährdeten Schuldner voraus, dass das...
von imkresa | Jun 10, 2010 | BGH, Urteile
BGH, Beschluss vom 10.06.2010 – V ZB 192/09 BGH-Entscheidung zum Ablöserecht eines nachrangigen Gläubigers in der Zwangsversteigerung Sachverhalt: In einem Zwangsversteigerungsverfahren war die Ehefrau des Schuldners nachrangig im Grundbuch abgesichert. Die...
von imkresa | Mai 6, 2010 | BGH
BGH unterscheidet zwischen Bank und Vertrieb In seiner neuesten Entscheidung zum Thema „Kick-back“ stellt der BGH fest, dass die „Kick-back“-Rechtsprechung nicht auf die Vermittlung von Anlagen – im konkreten Fall Fondsanteilen –...
von imkresa | Mrz 24, 1897 | BGH, Urteile
Ausfertigungsdatum: 24.03.1897 Vollzitat: „Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-14, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 4a des Gesetzes vom...
